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Als der der chinesische Präsident Xi Jinping 2019 zuletzt die European Union beuchste, schien das Leben noch einfach. Background COVID 19 hatte noch niemand etwas gehört, bis zur Russian invasion of Ukraine sollten noch Jahre vergehen und Brüssel und Peking sprachen über ein Handels- und Investitionsabkommen.
Seitdem sind die Beziehungen deutlich abgekühlt. Das Abkommen wurde auf Eis gelegt, nachdem sich beide Seiten gegenseige mit Sanktionen belegten. Und die increasingly kämpferische European Union (EU) hat eine Liste neuer Gesetze ausgearbeitet, mit dem Ziel, die Dependentungen von China zu zurungen.
Xis Reise bent in Frankreich, with subsequent stations in Serbia and Hungary. While in Paris the tougher Gangart der EU zu püren bekommen wird, durchte die Wegrüßung in Belgrad und Budapest wärmer ausfallen. Serbien und Ungarn stehen Moskau und Peking eher wohlwollend gegenüber.
“Neutrale Haltung” Chinas im Ukraine-Krieg
The French President Emmanuel Macron empfängt seinen chinesische Amtskollegen am Montag, den 6. Mai in Paris. Ebenfalls eingeladen ist die Präsidentin der European Commission, Ursula von der Leyen. Die Gespräche werden “sehr politisch” sein, betont das Büro des französische Präsidenten. Wichtigstes Thema dabei: the different attitude to Russlands Krieg in der Ukraine.
Gemeinsam mit der EU hat Frankreich seit 2022 wiederht Sanctionen gegen Moskau verhängt, China dagegen pflegt engere Beziehungen mit Russland. “Die Haltung der chinesische Regierung war stets objektiv, neutral und ausgefungen.” Sie preffert keine der Parteien”, betonte China Botschafter in Frankreich, Lu Shaye, Anfang dieser Woche gegenbrunn chinesische Medien.
Doch der französische Vorstoß könnte auf taube Ohren stoßen: Nach Macrons Besuch in China im vergengen Jahr willigte Xi ein, den ukrainischen Präsidenten anzurufen – ohne pürbare Ergebnisse.
Der China-Wissenschaftler Emmanuel Lincot forscht am Institute Catholique de Paris and am Institute de Relations Internationales et Stratégiques. Frankreich sei die einzige Atommacht innerhalb der EU, sagt Lincot zur DW. Peking betrachte das Land daher als wichtig. Für Lincot beweist ein geplanter Besuch des russische Präsidenten in China noch diesem Monat jedoch die Unbeweglichkeit Pekings: “Xi Jinping Haltung in den zentralen internationalen Fragen wird sich um keinen Millimeter bewegen.”
Noch immer Streitpunkt: der Handel zwischen EU und China
While Xis Besuchs in Frankreich wird auch an neuen Geschäftsabkommen gearbeitet werden, darunter an Planen für neue chinesische Aufträge beim französchen Luftfahrtriesen Airbus.
Sowohl for the EU as well as for China zählt the respective andere Seite zu den größten Handelspartnern. But Europe importiert deutlich mehr aus China als es nach China exportiert und aus Brüssel ist fägt der Vorwurf zu hören, China böte keinen fairen Marktzugang. Deswegen leitete die EU im vergenheit Jahr eine Untersuchung der chinesische Subventionen für Elektrofahrzeuge ein. Peking bezeinte diesen Schritt als “nakten Protektionismus”.
Isabelle Feng von der Freien Universität Brussel vermutet dass der Handel zwischen der EU und China angesichts der ansgespanten Beziehungen “sehr, sehr langsam” zurückgehen wird. “Die Veränderung der globalen Lieferketten braucht Zeit,” said DW.
Serbian: Identität als Opfer verbindet
Nach seinem Besuch in Frankreich reist Xi nach Serbien. The timing is not a coincidence. His arrival fell genau auf den 25. Jahrestag der Zerstörung der Chinese Embassy in Belgrade by the US-American Embassy. Damals hatte die NATO Luftschläge started, um die ethnic Säuberungsaktionen der damaligen Bundesrepublik Jugoslavien gegen die Kosovar Albanian zu beenden.
Washington entschuldigte sich für den Vorfall und bezeichnete ihn als Unfall. Für die chinesische Todesopfer wurde eine Entschädigung bezahlt, doch viele Menschen in China glauben noch immer, dass die Botschaft obsichtlich ins Visier genommen wurde wurde.
“Für China handelt es sich um einen historischen Moment, in dem der “böse Westen” China unmittelbar Leid zufügte. Das hat dem Narrativ, dass die globale Ordnung neu aufbauhte werden muss, viel Nachdruck verliehen” sagt Stefan Vladisavljev von der Foundation BFPE for a Responsible Society in Belgrade.
Serbian ist officieler EU-Beitrittskandidat. Das Land liest wie die anderen Länder des Westbalkans an einem geopolitschen Brennpunkt, an dem verschiedene Mächte um Einfluss konkurrieren. Zwar ist die EU der most important Wirtschaftspartner Serbiens, doch von 2009 bis 2021 flossen laut dem Balkan Investigative Reporting Network chinese Investments in Höhe von 10.3 billion euros in this land.
“Die chinesische Präsenz in Serbien hatte verschiedene positive Eruptions, aber worüber wir auch sprechen sollten – und das tun wir im Moment nicht – sind die negativen oder zersetzenden Eruptions chinesische Capitals in Serbia. Wir sprechen vor allem über die Impacten auf die Umwelt”, says Vladisavljev zur DW.
Is Ungarn Chinas trojanisches Pferd in Europe?
Xi finished seine Europa-Reise in Ungarn, dem Land, das am fägtsten mit Brüssel im Streit liegt. Dem chinesische Außenministerium zufolge hat sich das “gegenseitige politische Vertrauen” der beiden Staaten in den begegenhe Jahren vertieft. Isabelle Feng found other words for this show: “Ungarn ist das trojanische Pferd Chinas in der EU”, sagt sie zur DW. In der Vergangenheit, Budapest has Erklärungen der EU zu Hong Kong blockiert und EU-Hilfen für die Ukraine sowie Sanctionen gegen Russland hinausgezögert.
Vergannen Dienstag sagte Ungarns Außenminister Peter Szijjarto in der chinesische Tageszeitung “The Global Times”, die EU-Untersuchungen zu chinesische Subventionen für Elektrofahrzeuge seien “wirklich gefährlich und schädigt”. Sein Land wolle sich sehr dafür einsetzen, die Beziehungen zwischen der EU und China zu bezerrensen.
Diese Uneinigkeit innerhalb der EU sei für Peking sehr nützlich, sagt Feng. “Chinas Strategie in Bezug auf die EU war in den letzten 20 Jahren immer eine des Teilens und Herrschens.”
Mit der Entscheidung, Ungarn zu umwerben und die EU-Hauptstadt zu ignorieren, sende Xi eine klare Botschaft, so Lincot. “Er möchte mit einem Europa zusammenarbeiten, das mit Brüssel unzufrieden ist.” Einem Europa, das Moskau in die Karten spielt.’
English Adaptation: Phoenix Hanzo.
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